Ab wann muss eine firma keine abfindung zahlen
Startseite Wissenswelt Lohn und Gehalt Abfindung: Wann müssen Unternehmen zahlen? Scheidet ein:e Mitarbeiter:in aus dem Unternehmen aus, steht eine Abfindung im Raum. Wann Unternehmen eine Abfindung zahlen und auf was sie dabei achten müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Autor:in: lexoffice Redaktion. Kategorie: Arbeitsrecht. Die Höhe einer Abfindung berechnet sich aus dem Gehalt und den Jahren, die ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin in einem Unternehmen gearbeitet hat. Trotzdem werden in dem Fall häufig Abfindungen gezahlt, um rechtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen. Unter einer Abfindung ist eine einmalige Entschädigungszahlung zu verstehen, die Arbeitnehmende erhalten, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlieren und der Arbeitgeber keinen weiteren Lohn auszahlt. Häufig besteht eine Abfindungsvereinbarung zwischen den Parteien, die in einem Tarifvertrag oder Sozialplan festgelegt ist. Andernfalls besteht kein Abfindungsanspruch. Für die Abfindung gibt es gesetzliche Regelungen. Wie diese aussehen, ist von den Gründen für die Abfindungzahlung abhängig.
1. Ab wann muss eine Firma keine Abfindung zahlen?
Sie sind vielmehr das Ergebnis einer Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers vor dem Arbeitsgericht und die Konsequenz der besonderen Risikoverteilung eines solchen Prozesses. Der Arbeitgeber trägt nämlich das Risiko des sog. Dies bedeutet der Arbeitgeber muss, wenn das Gericht nach einer längeren Verfahrensdauer die Unwirksamkeit der Kündigung feststellt, den bis dahin angefallenen Lohn des Arbeitnehmers zahlen, obwohl dieser nach Ablauf der Kündigungsfrist nicht mehr für ihn gearbeitet hat. Dazu kommt, dass der gekündigte Arbeitnehmer dann immer noch bei ihm beschäftigt ist. Diesem Risiko wollen die meisten Arbeitgeber entgehen und sind bereit Abfindungen zu zahlen. Dabei muss man wissen, dass es für einen Arbeitgeber oft sehr schwierig ist, einem Arbeitnehmer rechtswirksam zu kündigen, da der Gesetzgeber die Möglichkeiten zu kündigen zum Schutz des Arbeitnehmers erheblich eingeschränkt hat, was die Chancen eines Arbeitnehmers auf Zahlung einer Abfindung erhöht. Im Wege eines sogenannten Abfindungsvergleich vor dem Arbeitsgericht erhält der Arbeitnehmer daher oft eine Abfindungszahlung und der Arbeitgeber die Gewissheit, den Arbeitnehmer zum genannten Kündigungszeitpunkt auch los zu werden.
2. Rechtsgrundlagen: Abfindungspflicht in Deutschland | Einen vertraglichen Anspruch auf eine Abfindung gibt es nur in Ausnahmefällen, wenn die Abfindung beispielsweise in Verträgen wie Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder auch in einem Sozialplan vereinbart ist. Eine solch glückliche Situation haben jedoch die wenigsten Arbeitnehmer. |
3. Ausnahmen von der Abfindungszahlung: Welche Fälle kennt das Gesetz? | Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf eine Abfindungszahlung! Aber unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitnehmer bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber eine Abfindung erhalten. |
2. Rechtsgrundlagen: Abfindungspflicht in Deutschland
Viele Arbeitgeber fragen sich, ob sie immer nach Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung eine Abfindung zahlen müssen. Hier erfahren Sie in welchen Fällen trotz wirksamer Kündigung eine Abfindung fällig werden kann, wie hoch diese Abfindung sein sollte und wie die richtige Verhandlungsstrategie aussehen kann. Wenn eine Kündigung zu Recht ausgesprochen wurde muss der Arbeitgeber gar keine Abfindung zahlen. Das gilt vor allem dann, wenn der Ablauf der Kündigungsschutzklagefrist ohne Einreichung der Klage durch den Arbeitnehmer erfolgte und die Wirksamkeit der Kündigung daher nicht mehr vom Arbeitsgericht überprüft werden muss. Die Kündigung gilt dann als wirksam. Vom Grundsatz, dass es keine Abfindung gibt, wenn die Kündigung wirksam ist, gibt es Ausnahmen. Dann ist die dort festgelegt Abfindung nach Ablauf der Kündigungsfrist zu zahlen. Ansonsten gilt: Durfte der Arbeitgeber kündigen, hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf eine Abfindung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. In der Praxis ist es aber für Arbeitgeber schwierig, nachzuweisen, dass eine Kündigung zu Recht ausgesprochen wurde.
3. Ausnahmen von der Abfindungszahlung: Welche Fälle kennt das Gesetz?
Aber auch Gründe, die für eine fristlose Kündigung nicht ausreichen, können die Fortsetzung unzumutbar machen. Hierbei ist beispielsweise an die Fälle zu denken, in denen als Kündigungsgründe unzutreffende ehrverletzende Behauptungen über den Arbeitnehmer leichtfertig genannt worden sind oder das Vertrauensverhältnis im Verlauf des Prozesses ohne wesentliches Verschulden des Arbeitnehmers zerrüttet worden ist. In einem solchen Fall wird das Arbeitsverhältnis vom Gericht gegen Zahlung einer Abfindung an den Arbeitnehmer beendet. Aber auch dem Arbeitgeber steht in bestimmten Fällen das Recht zu, auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen eine Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer zu bestehen, wenn aus betrieblichen Gründen eine sinnvolle Zusammenarbeit mit dem Arbeitnehmer nicht mehr möglich ist. Ein Anspruch auf eine erhöhte Abfindung besteht nicht, wenn der Arbeitnehmer zum Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses 65 Jahre oder älter ist. Ganz einfach: Abonnieren Sie unseren Themen-Newsletter und finden Sie in unserem Bildungsportal ein Seminar, das zu Ihnen passt.