100 milliarden bundeswehr woher kommt das geld

Vor etwas mehr als einem Jahr hielt Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestag eine Rede, die wahrscheinlich seine Kanzlerschaft prägen wird - und das, obwohl er damals kaum zwei Monate im Amt war. Die "Zeitenwende"-Rede, eine Reaktion auf den Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine, basierte auf der Ankündigung, dass die Bundeswehr einen einmaligen Sonderfonds - genannt Sondervermögen - in Höhe von Milliarden Euro erhalten würde, um aufgerüstet zu werden. Juni schloss sich die konservative Opposition der CDU und CSU im Bundestag mit den Regierungsparteien zusammen, um das Grundgesetz zu ändern und die zusätzliche Verschuldung zuzulassen. Seitdem aber wird die Mitte-Links-Koalition aus SPD, Grünen und FDP unter Bundeskanzler Scholz von der konservativen Opposition und anderen beharrlich darauf hingewiesen, dass die deutschen Truppen nicht von diesem Geldsegen profitiert haben. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP , entgegnete im Deutschlandfunk, in den 16 Jahren, in denen die CDU oder CSU unter Regierungschefin Angela Merkel das Verteidigungsministerium innehatten, sei "gar nichts" für die Modernisierung der Armee getan worden.

100 Milliarden Bundeswehr: Finanzierungskonzept

Nur in einem Land schrumpfen sie. Podcast Dänemark Abnehmspritze aus dem Medicon Valley pusht die dänische Wirtschaft Dänemark feiert den Hype um Diabetesmedikamente, die beim Abnehmen helfen. Denn sie lassen die Wirtschaft des Landes zulegen. Auch deutsche Unternehmen könnten profitieren. Aktie der Woche Aktienrally der Deutschen Bank: Sollten Anleger jetzt kaufen? Vor 9 Stunden. Am Donnerstag präsentiert die Deutsche Bank ihre Bilanz für das erste Quartal. Dann kommt die jüngste Kursrally des Dax-Mitglieds auf den Prüfstand. Balearen-Insel Warum immer mehr Reiche nach Mallorca flüchten Vor 14 Stunden. Auswandern nach Mallorca boomt. Weil viele Deutsche ihre Heimat nicht mehr ertragen — aber von hier aus ja trotzdem schnell mal nach Hause können. Modehändler Retourkutsche — So will Zalando der Billigkonkurrenz aus China begegnen Vor 19 Stunden. Zalando wächst nicht und verdient zu wenig Geld — zeitgleich enteilen Konkurrenten wie Temu und Shein. Der Dax-Konzern muss sich neu erfinden. Nur wie? Pionierinnen der Wirtschaft Brownie Wise: Sie machte Tupperware zum Welterfolg Tupperware steht zum zweiten Mal vor der Insolvenz.

Woher kommt das Geld für die Bundeswehr?

Im Juni änderten Bundestag und Bundesrat den Art. Am Februar begannen russische Streitkräfte auf Befehl von Staatspräsident Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine. Am Sonntag, In den Anträgen der AfD wurde keine Aussage zum Sondervermögen getroffen. Im ersten Antrag wurde die Bundesregierung u. Die Fraktionen Die Linke und AfD votierten dagegen; es gab zwei Enthaltungen ein fraktionsloser Abgeordneter, ein Abgeordneter der AfD. Keine Mehrheiten fanden die Anträge von AfD und Die Linke. Ein von der Open Knowledge Foundation unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz IFG am März beantragter Zugang zu diesem Papier wurde vom Bundesministerium der Verteidigung am Juni abgelehnt. Anlässlich der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz am März im Bundestag nannte Bundeskanzler Scholz vier Ziele, die mit dem Sondervermögen erreicht werden sollen:. Der Bundesrechnungshof kritisierte in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages vom April die Einrichtung eines Sondervermögens.

100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Quellen des Geldes

Von einer Zeitenwende sprach Bundeskanzler Olaf Scholz SPD am Februar in seiner Regierungserklärung und kündigte Milliarden Euro Sonderausgaben für die Verteidigung an. Das Geld ist inzwischen zur Verfügung gestellt — konkret getan hat sich bislang wenig. Wie begründet die Bundesregierung das Sondervermögen? Welche Rüstungsgüter sollen angeschafft werden? Wie schnell kann das Geld in Wehrhaftigkeit umgesetzt werden? Welche Rolle spielt das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO? Was hat das Sondervermögen mit der Schuldenbremse zu tun? Wie wurde das Sondervermögen eingerichtet? Zustimmung und Kritik. In der Sondersitzung des Bundestags am Februar sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende. Die Welt sei nicht mehr dieselbe wie vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. Es gehe jetzt darum, "Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius SPD , seit Januar Nachfolger von Christine Lambrecht SPD , erklärte zum Amtsantritt, der Bundeswehr komme in der Zeitenwende eine Schlüsselrolle zu.